Bündnis90/Die Grünen in Boppard

Stadtverband Boppard

Informationen Thema Schwimmbad
FWG   Pressemitteilung des Innenministeriums zum Ministergespräch in Boppard zum Thema Schwimmbad
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Der Bürgermeister informiert   Der Bürgermeister informiert - das Bad im Spiegel
der Homepage Boppard - Link zum Gesamtdokument
     
Rheinzeitung 28.04.2010  
Bruch fordert klare Linie beim Bad
Mainzer Innenminister nimmt sich jetzt des Bopparder Schwimmbadprojektes an - Drei-Millionen-Zuschuss bleibt erhalten
Was wird aus der Bopparder Römertherme? Ein klärendes Wort versprachen sich Gegner und Befürworter des Projektes vom Mainzer Innenminister Karl Peter Bruch, der in Boppard mit allen Beteiligten das Gespräch suchte.
BOPPARD. Die Römertherme wird vorerst nicht gebaut. Auch keine andere Lösung des Schwimmbadproblemes ist in Sichtweite. Dennoch zeigten sich alle Teilnehmer am runden Tisch mit Innenminister Karl Peter Bruch zufrieden. Denn der Minister hat gegenüber Bürgermeister Walter Bersch und den Vertretern der fünf Stadtratsfraktionen zugesagt, dass die Fördermittel von drei Millionen für die Bädersanierung erhalten bleiben. Auch können sich Befürworter und Gegner der Römertherme bestätigt fühlen. Denn nach Mainzer Lesart lautet nun in Boppard die Devise, die künftige Funktion des Schwimmbades zu klären.
Am Gespräch nahmen auch die Abgeordneten Joachim Mertes und Hans-Josef Bracht sowie Landrat Bertram Fleck teil. Letzterer ist als Vertreter der Kommunalaufsicht in das Bopparder Schwimmbadprojekt direkt involviert.
Für den Minister ist es keine Frage, dass die Haushaltslage der Stadt Boppard für ein Projekt dieser Größenordnung eine wichtige Rolle spiele.Bruch machte deutlich, dass sich die Finanzlage der Stadt seit 2009 aufgrund drastischer Einbrüche bei der Gewerbesteuer verschlechterthabe. Der Kommunalaufsicht liege für das aktuelle Haushaltsjahr noch kein Haushaltsplan vor. "Gerade bei einem solch großen Projekt wie dem des Schwimmbadbaus müssen jedoch alle Konfliktpunkte im Vorfeld ausgeräumt werden", betont Bruch. Zudem mussten sich die Bopparder Kommunalpolitiker anhören, dass ihre monatelangen Streitereien in Mainz nicht gut ankamen. Bruch äußerte sein Unverständnis über die "Uneinigkeit vor Ort".
Der als Kompromisslösung gedachte Vorschlag des Bürgermeisters, die Römertherme zunächst ohne Freibad zu bauen, kommt nicht zum Zuge. Alle Anwesenden - der Bürgermeister eingeschlossen - sind sich nun einig, dass die Bopparder auf das Freibad auf keinen Fall verzichten wollen. Allerdings sieht Mainz bei der konkreten Ausgestaltung der Freibadanlage noch Klärungsbedarf. Darüber wolle Bruch nun mit Vertretern von Monte Mare reden.
Nach den Worten des Ministers müsse in Boppard ein "regional angepasstes Bad" gebaut werden, das als Alleinstellungsmerkmal das Thermalwasser der Tiefenbohrung nutzen sollte. "Hier lässt sich mit Pfunden wuchern, die auch den Tourismus weiter beleben können", sagte der Minister und bekräftigte seine Forderung, "zunächst Klarheit über ein einheitliches Konzept vor Ort zu schaffen".
Einig sei er sich mit Bürgermeister Walter Bersch, dass durch den Bau des Schwimmbades keine neue Konkurrenz für die bereits vorhandenen Hallenbäder im Kreis entstehen dürfe.
Wolfgang Wendling
http://archiv.rhein-zeitung.de/archiv/10/04/28/J/00000108.html
Pressespiegel Bad 2004-sep.2009 Der Bürgermeister informiert - Analyse der Zahlen zum Bad
    hier gehts zu der Öffentliche Bekanntmachung - Bürgerbegehren
Stellungnahme des Stadtrat zum Bürgerbegehren  Die dauerhafte Aufrechterhaltung eines Hallen- und Freibades in Boppard ist für den Stadtrat eine wichtige Einrichtung der Daseinsfürsorge und muss auch künftig gewährleistet werden. Handlungs- und Entscheidungsbedarf ist somit dringendst geboten. Es ist eine Lösung anzustreben, die den Haushalt der Stadt Boppard auf Dauer entlastet und die Risiken kalkulierbar macht. Aus verantwortungsvoller Sicht des Stadtrates, und angesichts der finanziellen Schieflage der Stadt, kann sich Boppard, bei der derzeitigen Haushaltssituation, ein 20 Millionen-Projekt nicht leisten. Nach sorgfältiger Prüfung ist der Stadtrat zur Überzeugung gelangt, dass das aktuelle Planungskonzept zur „monte mare Römertherme" nicht geeignet ist, die Bewirtschaftungseffizienz nachhaltig zu verbessern. Unter den inzwischen aktualisierten Planungsansätzen des Unternehmens „monte mare" wird im Normalfall, bei 237.698 Besuchern, ein kassenwirksamer Ausgabeverlust für die Stadt Boppard in Höhe von jährlich 499.000 € prognostiziert. Das aktuell vorliegende Planungskonzept „Römertherme" sieht zudem keine Obergrenze des jährlichen Zuschussbedarfes der Stadt an den Verlusten der noch zu gründenden „Bad-GmbH" vor. Der Stadtrat lehnt eine einseitige Risikoverteilung - zu Lasten der Stadt Boppard - im Planungskonzept „Römertherme" grundsätzlich ab.
Eine Alternative zum „Wellness-Bad Römertherme" ist eine grundlegende Sanierung und Aufwertung, ggf. modulartig, des Hallen- und Freibades, unter Nutzung des inzwischen verfügbaren Thermalwassers und der weiterhin noch zur Verfügung stehenden Fördermittel seitens des Landes Rheinland-Pfalz. Boppard braucht ein „Bad für alle" - dafür tritt der Stadtrat ein.
Homepage Boppard   hier gehts zu der Öffentliche Bekanntmachung - Bürgerbegehren
     
    Der Bürgermeister informiert - das Bad im Spiegel
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Die Informationen sind den einzelnen Pressemitteilungen der Stadt Boppard entnommen

Informationen der Verwaltung auf der Homepage der Stadt Boppard
Die Verwaltung hat in verschiedenen Pressemitteilungen zum Bad der Stadt Boppard informiert. Alle Zitat sind auf der Homepage nachzulesen.
Die Auswertung ergab folgende Unterschiede:
Der Zuschuss zur Bad-GmbH schwankt zwischen :

weniger als 640.000€              am 17.12.2009
218.000€                                am 02.12.2009,
2/3 (wohl von 640.000€)         am 03.06.2009,
502.000€                                am 15.09.2008,
300.000€                                am 19.12.2007.

Damit ist schon erkennbar das bis heute keine transparenten, nachvollziehbaren Zahlen von der Verwaltung veröffentlicht wurden. 

Die vom der Verwaltung in der Bürgerversammlung vorgestellte Tabelle weißt Eintrittspreise zwischen 8-10€ für den Besuch der Römertherme (Hallenbad) aus. Nur die Eintrittspreise für das Freibad bewegen sich auf gleichem Niveau.
Im grassen Gegensatz zu diesen Zahlen steht die Aussage vom 03.06.2009 das die Preise auf gleichem Niveau wie bei jetzigen Bad lägen.
Auszug:
...Mit dem künftigen Partner monte mare besteht Einigkeit darüber, dass die Eintrittsgelder für das Schwimmbad auf dem heutigen Niveau bleiben! Dadurch ist gesichert, dass sich insbesondere Familien weiterhin den Schwimmbadbesuch leisten können. Es versteht sich von selbst, dass freiwillige Zusatzleistungen wie die Nutzung des neuen Wellness- und Saunabereiches zu einem höheren Eintrittsgeld führen.....
 

In der Rheinzeitung machte MM die Aussage sich mit 300.000 – 500.000 € an der GmbH zu beteiligen.

Das steht ebenfalls im Gegensatz zu der Mitteilung der Verwaltung, vom 03.06.2009 das sich der Investor mit einer hohen Bereitschaft zum Risiko- wie auch der Kapitalbeteiligung an dem Projekt beteiligt. Wenn die Stadt für den ganze Kredit von ca.15 Millionen bürgt, kann man hier wohl kaum von einer angemessenen Beteiligung sprechen.
Auszug:
...
Die wirtschaftlichen Bedingungen können sich sehen lassen. Neben einer hohen Bereitschaft sowohl zur Risiko- als auch Kapitalbeteiligung läuft das Vertragsangebot darauf hinaus, dass sich zukünftig trotz hoher Investition die finanzielle Belastung der Stadt Boppard durch den Schwimmbadbetrieb um etwa 2/3 reduziert. ...