Bündnis 90/Die Grünen Boppard bedanken sich bei allen Wählern die uns Ihr Vertrauen geschenkt haben.
Grüne Politik für besseres Rheinland-Pfalz

Diskussion „Gute Schule wächst von unten!“ am 12. März in Boppard

Bündnis 90/Die Grünen Boppard laden zum Diskussionsabend „Gute Schule wächst von unten! Grüne Politik für bessere Bildung, individuelle Förderung und gesundes Schulessen“ ein. Die Veranstaltung findet am
12. März um 19.30 Uhr
im Kleinen Saal der Stadthalle Boppard, Oberstraße 141 statt.

Bündnis90/Die Grünen laden alle herzlich ein zum GRÜNEN Informationsfrühstück
„Tankerhavarie auf dem Rhein“ - welche Risiken bergen Gefahrguttransporte für den Rhein, die AnwohnerInnen und den Lebensraum Wasser?
am Samstag, 12.2.2011, 10-12 Uhr
im „Goldenen Löwen“, Heerstraße 82, St. Goar
mit
Ulrike Höfken, MdB und Anton Hofreiter, MdB (verkehrspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion)
Eveline Lemke, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz
Mario Pott, stellvertr. Landesvorsitzender des VCD Rheinland-Pfalz
Martin Mauermann, Leiter des Wasser- und Schifffahrtsamts Bingen (angefragt)
 

Zu dem am 24.01.2011 vom Stadtrat beschlossenen Haushalt geben die Fraktionen CDU, Grüne und FWG eine gemeinsame Erklärung ab:

Erklärung als PDF
 

Auf der Mitgliederversammlung von Bündnis90/DIE Grünen wurde Dr. Heinz Bengart für seine 30 jährigen Verdienste für die Grünen geehrt. Er hat als Mitglied der erste Stunde den Kreisverband wie auch den Stadtverband Boppard mitgegründet. 26 Jahre war er Mitglied des Stadtrates sowie 15 Jahre Mitglied des Kreistages. Die Landesvorstandsprecherin der Landesgrünen Eveline Lemke gratulierte Heinz Bengart für seine 30 jährige Mitgliedschaft in der Partei.
 

Die Verhandlungen mit monte mare sind sofort zu beenden. 
Als Beendigungs-/Aufhebungsgrund wird die fehlende Finanzierbarkeit angeführt.
Die Verwaltung wird beauftragt, zusammen mit den zuständigen Gremien ein qualifiziertes Fachingenieurbüro mit der Umplanung des Schwimmbades Boppard zu beauftragen.

Die haushaltsrechtlichen und förderrechtlichen Voraussetzungen sind mit der Aufsichtsbehörde und dem Innenministerium kurzfristig zu klären. 

Der Antrag wurde durch eine abgegebene Erklärung ausführlich begründet.

Sofortiger 24 Stunden-Fährverkehr im Mittelrheintal gefordert – Brückendiskussion teure Symbolpolitik 

Boppard: Das Netzwerk Rheinpassagen hat sich neu formiert und mit einer ersten Aktion auf sich aufmerksam gemacht. Am Ortseingang von St. Goarshausen hängt seit Freitag ein großes, weithin sichtbares gelbes Transparent am Turm der Stadtmauer.

24 Stunden Fähre jetzt!

Die zentrale Forderung lautet: 24 Stunden Fähre jetzt! Dazu Mario Pott, einer der Sprecher des Netzwerkes und zugleich Landesvorstand des Verkehrsclubs Deutschland: „Wir fordern einen sofortigen 24 Stunden-Fährverkehr. Die Menschen im Mittelrheintal brauchen einfache und kostengünstige Lösungen für ihre Probleme, die sich sofort umsetzen lassen“. Dazu Eveline Lemke, Netzwerkerin und Landesvorsitzende der Grünen Rheinland-Pfalz weiter: „Wenn es der Landesregierung wirklich darum ginge den Menschen im Tal zu helfen, würden sie mit den Fährbetreibern über einen sofortigen 24 Stunden-Fährverkehr reden“. Das Netzwerk kritisiert, dass bislang jedes Gesprächsangebot der Fährbetreiber von der Landesregierung ignoriert wurde.

Brückendiskussion ist nicht zu verantwortende teure Symbolpolitik

Nach Auffassung des Netzwerks lenken die Absichten zum Bau einer Brücke bei St. Goar von der jahrzehntelangen Untätigkeit der verantwortlichen Politiker ab. Eine Brücke wäre viel zu teuer und ließe sich frühestens in 20 Jahren verwirklichen. Bis dahin sei es für das Tal viel zu spät. Benötigt werden sofortige Lösungen. Die Bereitschaft daran mitzuwirken, zeuge von der Ernsthaftigkeit der Absichten den Menschen im Tal zu helfen, so die Auffassung des Netzwerkes. „Die Brückenpläne sind teure Symbolpolitik zu Lasten zukünftiger Generationen“, so Lemke abschließend. Das sei in Anbetracht der Verschuldung der öffentlichen Haushalte nicht zu verantworten.

Der Stadtverband Boppard setzt sich seid 2003 für eine Verbesserung der Rheinquerungen ein.
Weitere Info auf der Website www.rheinpassagen.de

Das Netzwerk Rheinpassagen ist ein Zusammenschluss von Bürgern und Bürgerinnen aus dem Mittelrheintal und Verbänden wie dem Verkehrsclub Deutschland (VCD), dem Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND), dem Rheinkolleg, der Deutschen Gesellschaft für Ur- und Frühgeschichte (DGUF) und Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz.
Weitere Ziele des Netzwerkes sind u.a. der Erhalt der weltweit einmaligen Kulturlandschaft, die Grundlage der Tourismuswirtschaft ist, und der Kampf gegen den Verkehrslärm, der durch eine Brücke verstärkt würde. Das Netzwerk trifft sich regelmäßig, um Lösungen für die Probleme im Tal zu diskutieren und im Dialog mit allen Betroffenen zu finden.

In der vom Bürgermeister kurzfristig eingeladenen Stadtratsitzung vom Sonntag 28.02.2010 wurde nur das Thema "Zulässigkeit des Bürgerentscheids" behandelt.
In zwei getrennten Abstimmungen wurde die ursprüngliche Zustimmung zum Bürgerbegehren vom 11.01.2010 aufgehoben und dann wieder zugelassen. Damit wurde der Rechtsaufassung der Kreisverwaltung mehrheitlich genüge getan.
Damit findet der Bürgerentscheid am 14.03.2010 statt.

 

Presserklärung zur Stadtratsitzung am 22.02.2010

In der Sitzung vom 22.02.2010 sollte der Stadtrat seine Zulassung des Bürgerbegehrens wiederufen und im gleichen Beschluß dieses wieder zulassen:

die Fraktionen „CDU, Die Grünen und FWG“ geben folgende Erklärung zum Abstimmungsverhalten ab:
Die Fraktionen stellen fest, dass die Kreisverwaltung des Rhein-Hunsrück-Kreises als allein zuständige Kommunalaufsicht den Beschluss des Stadtrates vom 11.01.2010 zur Zulässigkeit des geplanten Bürgerbegehrens beanstandet hat, da dieser bestehendes Recht verletzt. In der Folge wurde die Aufhebung dieses Beschlusses bis zum 28.02.2010 verlangt. Die sofortige Vollziehung dieses kommunalaufsichtlichen Bescheids wurde im öffentlichen Interesse angeordnet.
Hierbei handelt es sich um einen mit Rechtsbehelfsbelehrung versehenen formalen Bescheid, der nur durch einen formalen Bescheid aufgehoben, geändert oder zurückgenommen werden kann.
Mit dem Schreiben der Kreisverwaltung vom 19.02.2010 ist dies nach unserer Auffassung nicht erfolgt; vielmehr wird zu dem Schreiben der Bürgerinitiative vom 18.02.2010 eine Stellungnahme abgegeben.
Die von der Kreisverwaltung ursprünglich vorgetragenen Bedenken hält sie teilweise für nicht mehr gegeben. In der Konsequenz ist daher die Kreisverwaltung am Zuge, ihre Beanstandung vom 11.02.2010 formal zurückzunehmen. Ein unmittelbarer Handlungsbedarf des Stadtrates ist daher nicht gegeben und wäre zudem rechtsfehlerhaft.
Nach Auffassung der Fraktionen von CDU, Grüne und FWG bleibt es damit beim Beschluss des Stadtrates vom 11.01.2010, in dem das Bürgerbegehren zu zulässig erklärt wurde. Die Fraktionen sehen daher keine Notwendigkeit eine erneute Entscheidung im Stadtrat über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zu treffen.
Dies ist nach unserem Rechtsverständnis die einzige Möglichkeit, den bereits vorbereiteten Bürgerentscheid am 14.03.2010 durchzuführen.
Wir halten unser Angebot zu einer konstruktiven Zusammenarbeit weiterhin aufrecht
 

Zur Aufhebung des Bürgerbegehrens "Pro Römertherme" durch die Kreisverwaltung

CDU, GRÜNE und FWG im Bopparder Stadtrat setzen sich für ein bezahlbares Bad ein.
Die Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück hat als die für die Stadt Boppard zuständige Kommunalaufsicht den Beschluss des Stadtrates über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens beanstandet, da dieser geltendes Recht verletzt. Sie hat die Aufhebung des Beschlusses verlangt. Der Beschluss, sowie die damit im Zusammenhang stehenden Maßnahmen dürfen nicht ausgeführt werden.
Damit sehen sich CDU, Grüne und FWG im Stadtrat Boppard in ihren seit vielen Monaten immer wieder vorgetragenen Bedenken gegen ein auf insgesamt über 20 Millionen € veranschlagtes Investitionsprojekt "Römertherme" bestätigt.
Um die wirkliche Meinung der Bevölkerung zu erfragen, so die Auffassung von CDU, GRÜNE und FWG hätten die Fragestellungen lauten müssen:
1. „Sind Sie für ein modernes Schwimmbad für Familien, Jugendliche und Vereine?“                  Ja oder Nein
und
2.„Sind Sie für die "Römertherme"; mit Wellness, Sauna usw.?“
Ja oder Nein
Gleichzeitig hätten die Folgekosten und damit die Erfordernisse der Finanzierung der Therme durch die Stadt Boppard von der Bürgerinitiative, letztendlich schon vor deren Unterschriftensammlung, transparent dargelegt werden müssen!
Die Stadtratsfraktionen CDU, GRÜNE, FWG hatten bereits am 05.02.2010 durch Vermittlung von MdL Hans-Josef Bracht ein Gespräch mit Innenminister Karl-Peter Bruch in Mainz, um abzuklären, welche Badalternativen förderfähig sind. Bei diesem sehr fruchtbaren Gespräch wurden auch Themen wie die Tiefgarage und die Neugliederung der Kommunen angesprochen.
Am 25.02.2010 werden die Gespräche im Innenministerium fortgesetzt. Diesmal nehmen u. a. alle Vorsitzenden der im Stadtrat vertretenden Fraktionen und auch der Bürgermeister der Stadt Boppard daran teil.
Dabei soll vor allem die Frage geklärt werden, ob das Schwimmbad in Boppard, das lange ganz vorne auf der Rangliste der Förderung nach dem Sportstättenförderungsgesetz stand, wieder in die Förderung einbezogen werden kann.
CDU-Fraktion Ludwig Höffling
GRÜNE – Klaus Brager
FWG – Jürgen Schneider

Stellungnahme der CDU, FWG und Grüne zum Bürgerbegehren in Boppard

Am heutigen Montag steht das von einer Bürgerinitiative gewünschte Bürgerbegehren zum Bopparder Schwimmbad auf der Tagesordnung der öffentlichen Stadtratssitzung.
In der Stadtratssitzung vom 30.11.2009 hatte der Stadtrat bekanntermaßen die Schwimmbadentscheidung bis zur Vorlage des Haushaltsplans 2010 vertagt. Dies geschah mit Blick auf die sprunghaft angestiegene Verschuldung der Stadt Boppard, die eine neue Verschuldung von bis zu 17 Millionen Euro alleine für die geplante Römertherme bedeutet hätte. Immerhin würde dies eine Schuldenlast von über 1000 Euro für jeden Bopparder Bürger bedeuten und die Handlungsfähigkeit der Stadt auf unabsehbare Zeit beeinträchtigen. Auch wenn eine GmbH als Betreiber eingesetzt würde, liegt die Haftung mittels einer Bürgschaft für die Kredite voll bei der Stadt.
Wir sehen unsere Einschätzung durch das Schreiben der Kreisverwaltung zur Haushaltslage bestätigt.
Auch wir haben immer deutlich gemacht, dass ein Schwimmbad für Boppard notwendig ist. Allerdings sollte in dieser schwierigen Zeit eine andere Lösung als dieses riskante Bauvorhaben möglich sein. Immerhin müssen wir alles über Kredite finanzieren. Ein Schwimmbad ja, aber nicht um jeden Preis.
Für uns ist es selbstverständlich, dass wir den Wunsch nach einem Bürgerbegehren respektieren. Die Bopparder Bürger sollen ihre Meinung kundtun können.
Daher ist es für uns auch selbstverständlich, dass wir Entscheidungen zum Bad am Montag nicht treffen können, da dies ja dem zu erfragenden Bürgerwillen (Bürgerentscheid) zuvorkommen würde.

Wolfgang Spitz, Vorsitzender des CDU Stadtverbandes Boppard
Klaus Brager, Vorstandssprecher von Bündnis 90/Die Grünen in Boppard
Jürgen Schneider, Vorsitzender der Freien Wähler Boppard e.V.

Leserbrief: GmbH nach 10 Jahren Pleite ?

Bei der Kostenfrage für die Römertherme muss auch der hohe Bilanzverlust berücksichtigt werden, wenden Kritiker des Projektes ein.
Die Ratsmehrheit hat die Entscheidung für das Projekt "Römertherme" vertagt mit der Vorgabe, erneut zu beraten, wenn der Haushaltsentwurf 2010 vorliegt.
Hintergrund ist die rasant ansteigende Neuverschuldung der Stadt. Bestätigt werden wir durch die Kreisverwaltung, die ein Anstieg der Verschuldung auf  40 Millionen Euro bis 2012 für möglich hält, wenn nicht grundlegend  gegengesteuert wird.
Der Stadtrat hat nach Abschluss einer europaweiten Ausschreibung im Juni
2004 die Architekten- und Ingenieurleistungen zur Modernisierung und Sanierung des Hallen- und Freibades Boppard an Monte Mare vergeben. In der Ausschreibung wurden als Baukosten rund 3,8 Millionen Euro genannt.
Mittlerweile vergrößerte sich das Projekt zunächst auf 10 Millionen, um dann  als Projekt "Römertherme" bei geschätzten 17 bis 20 Millionen Euro zu landen.
Am 28. August 2008 wurde dann der Betrieb der Römertherme europaweit ausgeschrieben. Das Vergabeverfahren hierzu läuft derzeit noch und muss abgeschlossen werden, bevor überhaupt an einen Baubeginn gedacht werden  kann. Der sogenannte "Landeszuschuss" besteht darin, dass Boppard Schulden machen darf, die vom Land bezahlt werden. Auch dieses Geld muss der Steuerzahler mit Zins und Zinseszins abzahlen. Der Stadtrat hat im Sommer 2009 diese 3 Millionen aus dem "Schuldendiensthilfeprogramm" des Landes  gegen die Stimmen der Grünen in den Haushalt eingeplant. Und das, obwohl der  Betreiber noch nicht feststand und feststeht. Einen "Landeszuschuss" zu  vereinnahmen, ohne dass das Projekt fertig entwickelt und beschlossen ist,  grenzt an einen Skandal.
2004 war eine Förderung nach dem Sportstättenförderungsprogramm des Landes  vorgesehen. Demnach wäre ein Zuschuss von 50 Prozent möglich gewesen. Hier  ist zu prüfen, ob die Förderung einer Bestandssanierung des bestehenden  Bades noch möglich ist.
Bisher sind für die "Römertherme" nach Aussage der Verwaltung etwa 1,65  Millionen für die Planung und rund 1,95 Millionen Euro für die Thermalquelle ausgegeben worden. In der Tat sollten diejenigen nachdenken, die Planungsleistungen vergeben, ohne dass ein Betreiber feststeht. Diese weiteren Planungskosten wurden unnötigerweise Ende 2008 vergeben, und wir Grünen haben auch dem nicht zugestimmt.
Die Thermalquelle kann für jedes Bad genutzt werden, und wir sind sicher, dass Boppard auch in Zukunft ein Bad haben wird. Für den Fall, dass die Römertherme nicht realisiert wird, wären Planungskosten von 1,65 Millionen Euro allerdings abzuschreiben.
Bei der Betrachtung der Kosten für die "Römertherme" wird übersehen, dass diese GmbH hauptsächlich der Stadt Boppard gehört und diese allein dafür haftet. Dass diese GmbH im Normalfall mit 238 000 zahlenden Besuchern pro Jahr 1 Million Euro Bilanzverlust macht, nach zirka 8 bis 10 Jahren pleite ist und nachfinanziert werden muss, möchte wohl keiner hören.

Herbert Busch, Boppard, Mitglied der Grünen

Leserbrief zu „Kreis: Boppard bald 40 Millionen Schulden“,
„Was wird aus der Römertherme?“  und „Zwei Millionen für die Badsanierung“, alle vom 31.12.2009 

Am letzten Tag des Jahres 2009 ließ die RZ in Boppard  schon morgens früh zwei  Kracher los: Zuerst der Bericht über eine noch nichtöffentliche Sitzungsvorlage, demnach geht die Kreisverwaltung von 40 Millionen Bopparder Schulden im Jahre 2012 aus (zuzüglich evtl. Belastung aus der Bürgschaft für Römertherme von 15 Millionen). Die Stadtverwaltung prognostizierte dagegen für 2012 ein Plus von 1,8 Millionen €. Wenn der Spruch gilt „Ober sticht Unter“ hat wohl die Aufsichtsbehörde, also der Kreis, recht.
Völlig verblüfft hat mich, dass im Hunsrück  (Sohren-Büchenbeuren) für 2 Millionen € das Hallenbad  komplett erneuert wird, davon 1 Million Zuschuss aus dem Konjunkturpaket II (zum Vergleich Boppard: 18 Millionen, davon 3 Millionen Zuschuss aus dem Schuldendiensthilfeprogramm). Und die Hunsrücker hatten in ihrem alten Bad jährlich nur 100 000 € Verlust, in Boppard waren es  640 000 € pro Jahr. Können  Hunsrücker „Bad“ einfach besser als Bopparder?
Wenn Boppard weiterhin ein Bad haben will, müssen in den schwierigen Zeiten Einsparungen her, z. B. durch Verzicht auf Freibad und Tiefgarage am Krankenhaus.
Dr. Heinz Bengart
Grüne im Stadtrat Boppard

Übersteigt die Römertherme die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Boppard?

Am 23.11. hat der Rat der Stadt Boppard den Nachtragshaushalt 2009
beschlossen. Ein Negativrekord ohne Beispiel: Die Gewerbesteuer ist
gegenüber dem Vorjahr um 10,5 Millionen Euro eingebrochen, einen solchen Rückgang in nur einem Jahr hat es in der Geschichte der Stadt noch nie gegeben. Die jetzt veranschlagten Gewerbesteuereinnahmen
von 1,3 Millionen Euro sind absoluter Tiefststand. Ein wesentlicher
Anstieg der Gewerbesteuer ist in absehbarer Zeit nicht anzunehmen.

Mit über 9 Millionen Euro hat die Stadt Boppard in Form von Kassenkrediten schon heute ihr Konto überzogen. Die Aussichten auf das
nächte Jahr sind ebenfalls erschreckend. Der Hebesatz für die Kreisumlage soll um 3,74 Prozent steigen. Laut Verwaltung muss die Stadt künftig dann 5,3 Millionen nach Simmern überweisen.

Zusätzlich sind weitere Großprojekte wie die Tiefgarage zwischen
Stadtverwaltung und Krankenhaus Parkhaus mit über 4 Millionen und die Kurtrierische Burg mit fast 9 Millionen (davon 3 Millionen Stadtanteil) für die nächsten Jahre vorgesehen. Des weiteren ist der Platz am Römer/Winzerverein noch zu gestalten, außer man entscheidet sich, über Jahre Bauruinen in der Stadt zu "präsentieren".

Vor diesem finanziellen Hintergrund erscheint es Bündnis90/Die Grünen
zwingend notwendig, alle Projekte auf den Prüfstand zu stellen. Der
Haushaltsentwurf 2010 wird zeigen, was sich die Stadt Boppard noch
leisten kann.

Wer veranwortungsbewußt ein Projekt Römertherme realisieren will, kann
nicht Entscheidungen treffen, ohne sicher zu wissen, dass diese ohne
massive Neuverschuldung auch finanzierbar ist. Die Kosten des
Projekts "Römertherme" wird von Fachleuten mittlerweile bei ca. 20 Millionen Euro angesiedelt werden und die jährliche finanziellen Belastungen der Stadt Boppard für den Badbetrieb damit sogar höher liegen werden als beim jetzigen "alten Bad". Da uns die Römertherme
über 25 Jahre begeleiten wird, ergibt sich für Stadtverwaltung, vor
allem aber für den Stadtrat, die Pflicht der besonders sorgfältigen Prüfung.

Aus diesem Grund haben die Grünen in Abstimmung mit CDU und FWG den Antrag auf Vertagung gestellt, mit der Vorgabe, nach Aufstellung des Haushaltsplanes 2010 neu zu beraten.
Wir sind nach wie vor der Meinung, dass die Stadt Boppard ein Bad braucht - aber nur wenn wir es auch bezahlen können.

 

Grüne Spitzenkandidatin Ulrike Höfken auf Wahlkampftour in Boppard

Wann:  Samstag, 19.9., 12:30 -14 Uhr
Wo: Im Naturkostladen Blenemeisje, Heerstraße 175 und im angrenzenden Foyer und Tagungsraum des Geschäftshauses Heerstraße 177 (alte Post), Boppard

Regional, Saisonal, Bio und Fair
- Klimaschutz geht durch den Magen –

Bündnis 90/Die Grünen Boppard laden zum gemeinsamen Mittagsimbiss mit Spitzenkandidatin Ulrike Höfken. Bei einem Imbiss mit regionalen und Bio-Produkten wird die Kandidatin über das Grüne Programm für 1 Mio. neue Jobs in Umwelttechnologien, Bildung und im Gesundheitswesen informieren. Die Agrar-Ingenieurin und derzeitige Vorsitzende des Agrarausschusses des Bundestags wird speziell auf die Lage der Landwirtschaft und die Grünen Vorschläge für Ländliche Räume eingehen: für faire Preise für unsere Bauern, gesunde Ernährung für Kinder zum Beispiel in Schulen, Fair Trade gegen die Ausbeutung der Kaffeebauern in Entwicklungsländern. Teil des Grünen Programms ist die bessere Unterstützung ländlicher Räume durch die Entwicklung von Job-Potenzialen in der Qualitätserzeugung, Lebensmittelverarbeitung und Förderung der Erneuerbaren Energien.

Wir laden alle Interessierten herzlich ein.
Gerne steht Frau Höfken im Anschluss an den Imbiss und Vortrag für Interviews zur Verfügung.

 

Mitgliederversammlung des Stadtverbandes

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Boppard laden herzlich zur Mitgliederversammlung ein.
Datum: Donnerstag 10.09.2008
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Ort: Hotel Weinhaus Patt
Alle Mitglieder, die ihren Wohnsitz in einem der Ortsbezirke von Boppard haben sind aufgefordert an der Versammlung teilzunehmen. Interessierte sind ebenfalls herzlich eingeladen. Die Tagesordnung umfasst unter anderem die folgende Punkte. Wahlkampfendspurt Bundestagswahl 2009,  und Bericht des Vorstandes mit Aussprache.

 

Einladung zum Informationsgespräch mit dem
GRÜNEN Europaabgeordneten Michael Cramer

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Boppard laden herzlich ein zum Informationsrundgang mit dem GRÜNEN Michael Cramer, MdEP und verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion und der rheinland- fälzischen Bundestagskandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tabea Rößner durch die Altstadt von Boppard mit anschließendem Pressegespräch auf der Fähre Boppard.
1. Treffpunkt: Rheinfähre Boppard, Freitag 4.09.09 10:30 Uhr
2. Treffpunkt: Hotel Bellevue, Rheinallee 41, 56154 Boppard, gegen 11:15 Uhr
Nach dem Scheitern der Bemühungen der Landesregierung in Sevilla von der UNESCO die Zustimmung zum Bau einer Straßenbrücke über den Rhein bei St. Goar - St. Goarshausen zu erhalten, droht nun auch noch das Thema "Bekämpfung des Bahnlärms" den Verantwortlichen zu entgleiten. Die vielfach angekündigten und dringend notwendigen Flüsterbremsen an Güterwagen sind erneut vertagt! Irgendwo zwischen Bundesregierung, Deutsche Bahn und Europäischer Gemeinschaft hängt die Förderrichtlinie ohne die die Deutsche Bahn die notwendigen Mittel nicht abrufen kann.  In der Konsequenz leiden die Menschen im Tal weiter an Lärm und fehlender Gesamtstrategie für eine nachhaltige Entwicklung der Welterberegion.  Grund genug für Michael Cramer und Tabea Rößner sich vor Ort ein Bild zu machen.
Ab 10:30 Uhr stehen die beiden für ein Pressegespräch auf der Bopparder Rheinfähre zur Verfügung. Nach einem kurzen Rundgang durch die Altstadt besteht ausreichend Gelegenheit zu weitergehenden Gesprächen auch mit VerteterInnen des GRÜNEN Stadtverbandes und der Bürgerinitiative „Rheinpassagen“ im Hotel Bellevue in der Rheinallee 41, 56154 Boppard gegen 11:15 Uhr.
 

Dr. Heinz Bengart zum 1. Beigeordneten gewählt

Erstmals in der Geschichte der Stadt Boppard ist ein Grüner ständiger Vertreter des Bürgermeisters. Dr. Heinz Bengart, ein Grüner der ersten Stunde, wurde mit großer Mehrheit zum Ersten Beigeordneten gewählt. Der Stadtverband gratuliert Dr. Heinz Bengart herzlich zu diesem Erfolg. Seine Kandidatur wurde sowohl von der CDU als auch von der SPD beantragt. Am Ende erhielt der promovierte Gymnasiallehrer in geheimer Abstimmung 26 Stimmen. Drei Ratsmitglieder stimmten gegen ihn, zwei enthielten sich.
Der Erste Beigeordnete in Boppard ist ein besonderes Amt. 20 Jahre lang war es hauptberuflich besetzt. Bisheriger Amtsinhaber war für 30 Jahre Friedrich Hicke, der nach den zwei hauptamtlichen Dekaden noch zehn Jahre als ehrenamtlicher Bürgermeistervertreter tätig war.
Dr. Heinz Bengart freuete sich über den Vertrauensbeweis in seiner Antrittsrede und sei gerade im Hinblick auf die großen Fußstapfen Hickes froh, dass es bei der Wahl des Ersten Beigeordneten keine Verlierer gegeben habe. Er zeigte sich stolz darauf, "dass es für die Grünen nach 25 Jahren in Boppard möglich geworden ist, ein solches Amt wahrzunehmen".

 

Zusammenarbeit vereinbart

Die Fraktionen von CDU, Bündnis90/Die Grünen und FWG im Stadtrat Boppard haben aktuell eine Zusammenarbeit bei der Abstimmung über die Geschäftsordnung des  zukünftigen Stadtrates und auch Hauptsatzung der Stadt Boppard vereinbart.  Mittels der Hauptsatzung wird u.a. die Größe der Ausschüsse des neuen  Stadtrates vorgegeben.
Die Besetzung der neu zu wählenden Beigeordneten soll in der Reihenfolge:  Die Grüne, CDU und FWG erfolgen. Über die jeweils schon vorgeschlagenen  Persönlichkeiten besteht zwischen den oben genannten Fraktionen und Parteien  einvernehmen.
Eine Absprache über die ebenfalls in den Ortsbezirken noch ausstehenden  Wahlen zu den stellvertretenden Ortsvorstehern erfolgte dagegen nicht.
Die Fraktionen wollen zukünftig des Weiteren vor wichtigen Entscheidungen zusammen arbeiten und nach Möglichkeit auch gemeinsame Fraktionssitzungen im Vorfeld von Stadtratssitzungen durchführen.
 

Grüne freuen sich über gutes Ergebniss bei den Wahlen

Der Stadtverband freut sich über den überaus positiven Ausgang der
Kommunal und Europawahlen.

Für den Stadtrat waren als Spitzenkandidaten Klaus-Georg Brager, Dr. Heinz Bengart und Peter Kreiser nominiert worden.
Alle drei wurden in den Stadtrat gewählt. Auch im Ortsbeirat Boppard wurde ein Sitz hinzugewonnen. Neben Klaus-Georg Brager vertritt jetzt noch Herbert Busch die Grünen im Ortsbeirat.

Bei der Ortsbeiratswahl in Herschwiesen konnten sich die Grünen von 9,9% auf 20,4% verbessern, zur Wahl des Ortsvorstehers erreichte Peter Kreiser 28,7%, es fehlten Ihm nur 7 Stimmen um mit dem nächsten Bewerber gleich zu ziehen.
Wieder vertreten sind die Grünen mit Wolfgang Hammes in Buchholz.
In Oppenhausen sind die Grünen erstmalig angetreten und hier hat Wolfgang Bauer einen Sitz im Ortsbeirat gewonnen.
Der Standverband gratuliert allen Mandatsträgern und bedankt sich bei den Wählerinnen und Wählern für das den Grünen geschenkte Vertrauen.

 

Gemeinsamer Leserbrief der 3 Grünen Kreisverbände und Stadtverband Boppard zur Berichterstattung der RZ

Ronald Maltha, Kulturpolitischer Sprecher Rheinland-Pfalz, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN,
sowie die Kreisverbände Koblenz, Rhein-Lahn, Rhein-Hunsrück und
Stadtverband Boppard BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN.

Unesco-Berater warnt vor Rheinbrücke (RZ vom 12.05.2009)

Auf der Koblenzer Pressekonferenz des europaweit ausgeschriebenen Architektenwettberbes zu Entwürfen einer Mittelrheinbrücke lobte ausgerechnet der rheinland-pfälzische Kulturstaatssekretär Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig die Sieger-Entwürfe und schwärmte von der großartigen Brücken-Architektur. Dabei gehört es zur Pflicht eines Kulturstaatssekretärs, ein Weltkulturerbe vor Schaden zu schützen. Dies kann nur in Zusammenarbeit mit der UNESCO geschehen. Von eben dieser Zusammenarbeit kann aber keine Rede sein. Vertreter der UNESCO fehlten bei der Präsentation der Brückenentwürfe in Koblenz ebenso wie in der Auswahl-Jury selbst.  Stattdessen die üblichen Argumente von der Stärkung der regionalen Wirtschaft bis zur Bekämpfung des Bevölkerungsrückgangs im Mittelrheintal. Wie wäre es denn mit einer zweiten Brücke für die übrigen Probleme in der Region? Zum Beispiel gegen den Bahnlärm oder für ein abgestimmtes Taktsystem der Fähren mit dem ÖPNV? Oder für eine gezielte Wirtschaftsförderung der Kleinbetriebe in Hotellerie, Gastronomie, Handwerk und Dienstleistung? Oder ganz einfach für die Alternativlösung, welche der UNESCO vorgeschlagen wurde: Beibehaltung und Ausbau der Fährverbindungen, anstatt der Konzentration des Verkehrs auf einen einzigen Knotenpunkt. Schwerlast- und Transitverkehr über eine Brücke sind Gift für Kulturlandschaften - kein Gewinn. Aber Alternativen wie wir Grüne sie benennen, zusammen mit engagierten Menschen vor Ort, passen nicht in die Vorstellungen unserer Landesregierung. Wegen einer Brücke, die rund 40 Millionen Euro kosten soll, kommen weder Touristen noch hilft sie gegen den Bevölkerungsrückgang. Da sollte sich doch lieber der Kulturstaatssekretät um sein eigenes Ressort kümmern: Förderung der Kultur, anstatt Förderung des Autoverkehrs im Mittelrheintal. Die UNESCO muss der Schwärmerei unseres Kulturstaatssekretärs ein vernünftiges Ende in Sevilla setzen. Die sie beratende Kommission ICOMOS hat bereits in dem o.g. RZ-Artikel von einem "Attentat auf das Rheintal" gesprochen. Verantwortliche Kultur- und Denkmalpflege sieht anders aus, Herr Staatssekretär.

 

Gut besuchte Biotopeinweihung in Herschwiesen

Hydrologe Dr. Karl Hofius informierte bei bestem Wetter die zahlreichen Besucher bei der Einweihung des Biotops in Herschwiesen

Zur Einweihung des Biotops am Backes in Herschwiesen hatten die Grünen und Ortsbeiratsmitglied Peter Kreiser eingeladen. Interessiert folgten die Besucher den Ausführungen des Hydrologen Dr. Karl Hofius über Notwendigkeit und Bedeutung von Feuchtgebieten für das Ökosystem. Geohydrologe Ulrich Horalek hatte den Brunnen im Pumphaus vermessen und eine Planskizze angefertigt. Bei selbst gebackenen Kuchen und "Flüssigem aus Streuobst" fand die Veranstaltung einen geselligen Abschluss.
 

Einladung zur Biotopeinweihung in Herschwiesen

Bündnis90/Die Grünen laden ein, zur offiziellen Einweihung des Biotopes am Backes in Herschwiesen am Sonntag den 10.05.2009. In Absprache mit dem Ortsbeirat Herschwiesen und der Unteren Naturschutzbehörde ist ein Quellteich am alten Pumphaus entstanden.
Damit ist ein weiterer Baustein zur Vernetzung der Feuchtbiotope im Stadtgebiet Boppard realisiert: Amphibien werden künftig laichen, Libellen sich neben einer vielfältigen aquatischen Lebensgemeinschaft hier einstellen können.
Darüber hinaus wurde das alte Pumpenhaus entrümpelt und zu einem Quartier für Fledermäuse ausgebaut.
Beginn: 14:00 Uhr bis ca.17:00 Uhr Ende der Veranstaltung
Programm:
1. Grußworte
2. Geführte Besichtigung von Quellteich und Pumpenhaus
Im Anschluss Zusammensein mit Kaffee, Kuchen, und regionalen Getränken von „Proobst“ und Gelegenheit zur Meinungsbildung für die Kommunalwahl am Infostand
 

Liste für Buchholz und Niederkirchspiel
erstmals Liste für den Ortsbeirat Oppenhausen aufgestellt

Am 31.03 luden die Vorstandsprecher des Stadtverbandes Boppard von Bündnis 90/Die Grünen, Klaus Brager und Peter Kreiser zur Aufstellung der Liste der Bewerberinnen und Bewerber für die Ortsbeiräte des Niederkirchspiels ein. Es ist erfreulich, das es für diese Wahl wieder eine Kandidatenliste für den Ortsbeirat Buchholz gibt. Spitzkandidat ist Wolfgang Hammes der über eine lange kommunalpolitische Erfahrung verfügt. Besonders hervorzuheben ist das die Grünen zu ersten Mal mit einer eigenen Liste für den Ortsbeirat Oppenhausen antreten. Die Bewerberliste für den Ortsbeirat Herschwiesen wird von Peter Kreiser angeführt der auch für das Amt des Ortsvorsteher kandidiert. Peter Kreiser hat seit 2004 politische Erfahrung im Ortsbeirat Herschwiesen/Windhausen gesammelt. Seit 2 Jahren übt er das Amt des stellvertretenden Ortsvorstehers aus. Während der jetzigen Legislaturperiode im Ortsbeirat setzte sich Peter Kreiser besonders für die Einführung der „Tempo 30“ Zonen ein, sowie für eine Wiederbelebung der alten Hausnamen in Herschwiesen, und leistete Vorarbeit zum Aufbau der DSL Versorgung im Niederkirchspiel.

2006 gründete er mit anderen den Streuobstverein PROOBST ,deren Vorsitzender er heute ist. Für die Zukunft ist es Peter Kreiser wichtig, die dörfliche Struktur zu erhalten, und mit Jung und Alt attraktiv weiterzuentwickeln.

hier gehts zu den Kandidatenlisten

Kandidaten für den Stadtrat und Ortsbeirat Boppard vorgestellt

Der Vorstandsprecher des Stadtverbandes Boppard von Bündnis 90/Die Grünen, Klaus Brager, hatte zur öffentlichen Aufstellung der Liste der Bewerberinnen und Bewerber der Grünen für die Kommunalwahl am 07. Juni 2009 im Weinhaus Ohm Patt eingeladen. Im Rückblick auf die  bisherige Arbeit nannte Fraktionssprecher Brager besonders die Initiative zur "Altbau-Wohnförderung der Stadt Boppard" und den Stadtratsbeschluss, keine gentechnisch veränderten Lebensmittel in städtischen Kindertagesstätten und Schulen zu verwenden. Dies sei auch durch die gute Zusammenarbeit in einzelnen wichtigen Sachfragen mit der CDU Stadtratsfraktion ermöglicht worden. Schwerpunkte der nächsten Legislaturperiode stellen laut Brager die zunehmende Verschuldung und die Anpassung an die zu erwartende demographische Entwicklung dar. Ein weiterer Fokus wird auf der Entwicklung eines integrierten, fußgängerfreundlichen Verkehrskonzepts für die Stadt Boppard liegen. Die aus Sinzig angereiste Landesvorstandsprecherin der Grünen, Eveline Lemke, wurde auf der gut besuchten Veranstaltung zur Wahlleiterin bestimmt. Sie informierte über die unterstützenden Angebote der Landespartei zur Kommunal- und Europawahl für den Stadtverband.

hier gehts zu den Kandidatenlisten

Gentechnikfreie Lebensmittel in
Bopparder Schule und Kitas

 Der Antrag wurde erfreulicherweise Einstimmig angenommen.

Mitgliederversammlung zur Listenaufstellung

Der Stadtverband Boppard von Bündnis 90/Die Grünen hält seine
Mitgliederversammlung am Dienstag, 17. März, 19.30 Uhr im Hotel
"Weinhaus Patt" ab. Der im Vorstand abgestimmte Entwurf des
Kommunalwahlprogramms wird besprochen sowie die Bewerber- und
Bewerberinnenlisten für Stadtrat und die Ortsbeiräte aufgestellt. Eveline ,
Lemke, Vorstandsprecherin der Landesgrünen konnte als Versammlungsleiterin gewonnen werden. Auch Nichtmitglieder sind willkommen, können auch kandidieren, dürfen jedoch bei der Listenaufstellung nicht abstimmen.